Hauptabteilung XIII – Kirchengemeinden und Dekanate

Abteilung Kirchengemeinden / Rechnungsprüfungsamt

Aufgaben und Schwerpunkte

  • Finanzen
  • Personal
  • Baumaßnahmen
  • Dienste und Einrichtungen

  • Vermögensaufsicht
  • DV-Betreuung
  • Strukturfragen
  • Rechnungsprüfung
  • Dekanate / Dekanatsverbände

Sachgebiete

  • Pfarrhäuser
  • Sozialstationen

Abteilungsleitung

Wolfgang Ebner

Weitere Informationen

Personal

  • Erarbeiten von Rahmenvorgaben für den Personaleinsatz (z. B. Stundendeputat für Pfarramtssekretärinnen, personelle Besetzung von Kindergärten)
  • Genehmigen und Überwachen der Stellenpläne
  • Mitwirken am Auswahlverfahren bei der Besetzung von Verwaltungszentren
  • Genehmigen von Bewerberlisten
  • Bearbeiten von Fragen der Eingruppierung und Vergütung von MitarbeiterInnen
  • Überprüfen der anzeigepflichtigen Dienstverträge für die MitarbeiterInnen der Kirchengemeinden
  • Mitwirken beim Erlass neuer Regelungen und Vorschriften
Baumaßnahmen

Erarbeiten von Rahmenvorgaben für Baumaßnahmen der Kirchengemeinden (in Zusammenarbeit mit dem Bischöflichen Bauamt)

Abstimmen und Genehmigen von Raumprogrammen

Finanzieren und Genehmigen von Baumaßnahmen

  • Klären der Finanzierung von Baumaßnahmen
  • Aufbereiten der Investitionsanträge für die Beratung in der BO-Sitzung und der Ausgleichstockskommission (in Zusammenarbeit mit dem Bischöflichen Bauamt)
  • Ausfertigen der Genehmigungen
  • Ausbezahlen der bewilligten Investitionszuweisungen
  • Klären von Nachfinanzierungen

Bearbeiten allgemeiner Bau- und Nachbarschaftsfragen

Dienste und Einrichtungen

Rechtliche und finanzielle Aufsicht über die ortskirchlichen Einrichtungen, insbesondere Kindergärten, Sozialstationen, Hauspflegewerke und Nachbarschaftshilfen

Entwickeln von Rechtsgrundlagen und Richtlinien für die Trägerschaft und den Betrieb dieser Einrichtungen; Absprachen mit anderen Kirchenleitungen, Spitzen- und Fachverbänden, staatlichen Stellen und kommunalen Landesverbänden

  • Erarbeiten von Rahmendaten für das finanzielle Engagement
  • Unterstützen der Kirchengemeinden/Träger bei Verhandlungen mit staatlichen und kommunalen Stellen; Gestalten von Musterverträgen; Überprüfen und Genehmigen von Bau- und Betriebskostenbeteiligungen
  • Beraten in allen rechtlichen und finanziellen Fragen des laufenden Betriebs von Kindergärten und Sozialstationen
  • Mitwirken bei der Sicherung einer wirtschaftlichen Betriebsführung (z. B. Betriebsvergleich bei Sozialstationen).

Geschäftsführung für den Kindergartenfonds - finanzielle Förderung von Projekten und Umstrukturierungsmaßnahmen in Kindergärten

Vermögensaufsicht

Liegenschaften der Kirchengemeinden

  • Beraten bei Grundstücksan- und –verkäufen, Gestattungen, Vermietungen und Verpachtungen; Genehmigen von Verträgen
  • Friedhöfe in kirchlicher Trägerschaft
  • Waldwirtschaft; Genehmigen von Wirtschafts- und Beforstungsverträgen, ao-Nutzungen

Sonstige Vermögensverwaltung

  • Geldanlagen der Kirchengemeinden
  • altrechtliche Verpflichtungen von Staat und Kommunen (Baulastverpflichtungen, Kostenbeteiligungen, Ablösungen)
  • Erarbeiten und Durchführen von Vermögensauseinandersetzungen bei Neuerrichtungen/Umpfarrungen von Kirchengemeinden
Strukturfragen

Mitarbeiten bei der Gestaltung von Rechtsvorschriften (Kirchengemeindeordnung, Durchführungsverordnungen)

Mitwirken bei der Festlegung kirchlicher Strukturen

  • Umschreiben von (Gesamt-)Kirchengemeinden, Umpfarrungen
  • Erarbeiten von Mustersatzungen, Genehmigen der Satzungen
  • Klären und Organisieren der Strukturen für die ortskirchliche Verwaltung – Bildung von Verwaltungszentren

Klären von Fragen bei Wahlverfahren für ortskirchliche Gremien

Ausarbeiten/Bearbeiten von Vertragsentwürfen, Richtlinien u. a. in sonstigen Angelegenheiten der Kirchengemeinden

Klären von Rechtsfragen

Rechnungsprüfung

Aufsichtsprüfung bei allen (Gesamt-)Kirchengemeinden und ihren Einrichtungen in förmlicher, rechnerischer und sachlicher Hinsicht; Erarbeiten von Prüfungsvorgaben; Überwachen der Erledigung von Prüfungsbeanstandungen

Dekanate / Dekanatsverbände

Finanz- und Strukturfragen in den Dekanaten/DV

  • Erarbeiten der finanziellen Rahmenbedingungen
  • Genehmigen der Haushaltspläne
  • Bearbeiten von Rechts- und Finanzfragen der Dekanate/Dekanatsverbände und der Fachdienste (Dekanatsgeschäftsstellen, Jugendreferate, Erwachsenenbildung/Kreisbildungswerke, Betriebsseelsorge, Psychologische Beratungsstellen)
  • Mitwirken bei Fragen der Zusammenarbeit der „Mittleren Ebene“
  • Mitarbeiten im Prozessteam „Dekanate“ und im Projekt „Mittlere Ebene“
  • Rechnungsprüfung

Telefonseelsorge – Klären von Finanzfragen

Sachgebiet Pfarrhäuser

Bei Nutzung und baulicher Unterhaltung von Pfarrhäusern  sind unterschiedliche Rechtsverhältnisse zu berücksichtigen. Für eine Beurteilung, wer die Kosten baulicher Maßnahmen an Pfarrhäusern zu tragen hat, wer es nutzen darf und wem evtl. Mieterlöse zufließen, sind folgende Verhältnisse maßgebend:

  • Eigentumsverhältnis
  • Nutzungsrecht
  • Baulastpflicht

Aufgrund historischer Entwicklungen, altrechtlicher Verpflichtungen, aber auch neuerer Verträge können sich hierbei unterschiedlichste Sachlagen ergeben.

Während das Nutzungsrecht aufgrund verschiedener Anspruchsgrundlagen in der Regel bei der Pfarrstelle liegt (sofern nicht abgelöst), können Eigentum und Baulastpflicht am Pfarrhaus bei

  • Land
  • Kommune
  • Kirchengemeinde/Kirchenpflege
  • Pfarrstelle

liegen.

Meist liegt die Baulastverpflichtung bei der Kirchenpflege, unabhängig, ob sich das Pfarrgebäude in deren Eigentum befindet oder nicht (§ 11 Abs. 1 Kirchengemeindeordnung). In einigen Fällen liegt die Baulastverpflichtung beim Land Baden-Württemberg, in Einzelfällen noch bei Kommunen.

Gemäß dem Nutzungsrecht ist das Pfarrgebäude einem Pfarrgeistlichen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Ist kein Stelleninhaber vorhanden, so ist in Absprache aller Beteiligten eine Vermietung möglich. Die hälftigen Mieterlöse fließen dann nach derzeitigem Stand der nutzungsberechtigten Pfarrstelle, die andere Hälfte dem Baulastpflichtigen zu.

Will ein Baulastpflichtiger aus seiner Verpflichtung entlassen werden, ist grundsätzlich eine Ablösung der Baulastpflicht notwendig.

Die Abteilung Kirchengemeinden/RPA unterstützt Kirchengemeinden bzw. Kirchenpflegen, die Baulastverpflichtungen des Landes und der Kommune gemäß den Baulastrichtlinien einzufordern und begleitet sie bei Ablöseverhandlungen.

Sozialstationen in Trägerschaft oder mit Beteiligung katholischer Kirchengemeinden und Dekanate

Mit Einführung der Pflegeversicherung war es notwendig, das Aufsichtshandeln den veränderten Rahmenbedingungen der Arbeit von Sozialstationen anzupassen, insbesondere durch:

  • Definition wirtschaftlicher Rahmenvorgaben
  • Erheben zeitnaher Informationen zur Wirtschaftlichkeit der Dienste durch halbjährliche Betriebsvergleiche, die in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft katholischer Sozialstationen durchführt werden
  • Bereitstellen von Grundlagen und Instrumentarien für Rechnungswesen und Controlling
  • Begleiten und genehmigen von Maßnahmen zur Umstrukturierung der Trägerebene
  • Begleiten von Maßnahmen zur Organisation des operativen Bereichs, Bereitstellen von Mustervorlagen
  • Zeitnahes Krisenmanagement durch Intervention und Beratung vor Ort, ggf. verbunden mit aufsichtsrechtlichen Vorgaben, fachlich unterstützt durch den zuständigen Fachbereich des Diözesancaritasverbandes
  • Mitwirken an der inhaltlichen Weiterentwicklung der Dienste im Vorstand der AG Sozialstationen, im regelmäßigen Kontakt zum zuständigen Fachbereich des Diözesancaritasverbandes und zum Hauspflegewerk der Diözese Rottenburg-Stuttgart e. V.  und bei Veranstaltungen mit Leitungskräften.
Hauspflegewerke (reine Familienpflegedienste) in Trägerschaft oder mit Beteiligung katholischer Kirchengemeinden und Dekanate

Mit Einführung der Pflegeversicherung war es notwendig, das Aufsichtshandeln den veränderten Rahmenbedingungen der Arbeit von Sozialstationen anzupassen, insbesondere durch:

  • Definition wirtschaftlicher Rahmenvorgaben
  • Erheben zeitnaher Informationen zur Wirtschaftlichkeit der Dienste durch halbjährliche Betriebsvergleiche, die in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft katholischer Sozialstationen durchführt werden
  • Bereitstellen von Grundlagen und Instrumentarien für Rechnungswesen und Controlling
  • Begleiten und genehmigen von Maßnahmen zur Umstrukturierung der Trägerebene
  • Begleiten von Maßnahmen zur Organisation des operativen Bereichs, Bereitstellen von Mustervorlagen
  • Zeitnahes Krisenmanagement durch Intervention und Beratung vor Ort, ggf. verbunden mit aufsichtsrechtlichen Vorgaben, fachlich unterstützt durch den zuständigen Fachbereich des Diözesancaritasverbandes
  • Mitwirken an der inhaltlichen Weiterentwicklung der Dienste im Vorstand der AG Sozialstationen, im regelmäßigen Kontakt zum zuständigen Fachbereich des Diözesancaritasverbandes und zum Hauspflegewerk der Diözese Rottenburg-Stuttgart e. V.  und bei Veranstaltungen mit Leitungskräften.
Organisierte Nachbarschaftshilfen in Trägerschaft oder mit Beteiligung katholischer Kirchengemeinden und Dekanate

Die Organisierte Nachbarschaftshilfe betreut in erster Linie Menschen, die zwar gebrechlich und deshalb hilfebedürftig aber (noch) nicht pflegebedürftig im Sinne des Pflegeversiche­rungsgesetzes sind (sog. Pflegestufe 0).

Konzipiert ist die Organisierte Nachbarschaftshilfe als ehrenamtlicher, freiwilliger Dienst im Rahmen der Gemeindecaritas. Träger sind überwiegend katholische Kirchengemeinden.

Mit den Nachbarschaftshelferinnen selbst bestehen keine Beschäftigungsverhältnisse. In der Regel erhalten sie für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung.

Die Aufsichtstätigkeit umfasst insbesondere

  • die Definition von Rahmenvorgaben zum Status und zur Finanzierung des Dienstes
  • die ortsübergreifende Klärung sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Fragen
  • das Überwachen der Einhaltung rechtlicher Bestimmungen
  • das Genehmigen von Vereinbarungen über die Zusammenarbeit mit anderen Diensten und Körperschaften
  • das Überwachen der Wirtschaftlichkeit.
Katholische Fördergemeinschaften der Kranken- und Altenpflege und katholiche Krankenpflegevereine

Aus der Präambel der Mustersatzung für katholische Fördergemeinschaften der Kranken- und Altenpflege:

„Die Betreuung pflegebedürftiger Menschen, die zuhause und nicht in Heimen lebten, war lange Zeit überwiegend Privatsache. Vor allem die Kirchengemeinden haben sich in dieser Situation eingedenk ihres diakonischen Heilsauftrags um kranke und alte Menschen und ihre Angehörigen gekümmert. Durch die in vielen Kirchengemeinden entstandenen Krankenpflegevereine und Fördergemeinschaften hat sich dabei ein auf Solidarität gegründetes System der Hilfe für Menschen in Not entwickelt.

Inzwischen ist, unterstützt durch staatliche Leistungsgesetze, ein flächendeckendes Netz an professioneller ambulanter Grundversorgung für kranke und pflegebedürftige Menschen entstanden. Im Zuge dieser Entwicklung hat sich auch das Selbstverständnis und das Profil der Krankenpflegevereine und Fördergemeinschaften verändert.

Aus der Tradition kirchlicher Sorge um Menschen in geistlicher, seelischer und körperlicher Not heraus sehen sie in Zukunft ihre Aufgabe darin, Dienste in Kirchengemeinden zu unterstützen und zu fördern, die Kranken und Pflegebedürftigen über den Rahmen staatlich finanzierter Hilfe hinaus durch pastorale, pflegebegleitende und pflegeergänzende Hilfeangebote beizustehen.“

Die Aufsichtstätigkeit umfasst insbesondere

  • Beraten bei Fragen zur Gestaltung von Satzungen Genehmigen von Satzungen
  • Beraten in Fragen zur Gemeinnützigkeit und des Vereinsrechts.